5.10.2017

Demokratie unterwegs: Bus wirbt für Volksabstimmung

Information auf Zwischenstopp vor dem Kalbenser Kulturhaus

 

Von Petra Hartmann Kalbe •
Direkte Demokratie durch Volksabstimmungen -geht das, und wenn ja, wie? Am Wochenende parkte der „Omnibus für direkte Demokratie in Deutschland" vor dem Kalbenser Kulturhaus, um Werbung für ein neues Abstimmungsgesetz zu machen. Eigentlich seien Volksabstimmungen bereits im Grundgesetz vorgesehen, betont Werner Küppers. Der Omnibus-Fahrer verweist auf Artikel 20, Absatz 2 des Grundgesetzes, in dem es heißt: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird in Wahlen und Abstimmungen (...) ausgeübt." Lange Zeit habe die Politik geleugnet, dass Volksabstimmungen im Grundgesetz überhaupt vorgesehen seien, so Küppers, dabei stehe dort ganz eindeutig: „und Abstimmungen." Inzwischen hätten er und seine Mitstreiter bereits mehrfach 100 000 Unterschriften beim Bundestag übergeben. Aber um eine tatsächliche Volksabstimmung auf Bundesebene möglich zu machen, sei eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag nötig. Auf kommunaler und Landesebene gebe es inzwischen ja schon die Möglichkeit dafür, bundesweite Volksabstimmungen seien längst überfällig, so Küppers. Der „Omnibus für direkte Demokratie in Deutschland" ist eine Aktion, die im Jahr 1987 auf der documenta 8 in Kassel begründet wurde. Er geht auf Ideen von Joseph Beuys zurück und ist vor allem eine Aktion „aus der Kunst". Beim Stopp des Busses in Kalbe war daher auch die Künstlerstadt mit im Boot. Ein Beispiel für mehr Bürgerbeteiligung in Kalbe hatte Corinna Köbele von der Künstlerstadt parat: Sie wünschte sich, dass die Kalbenser einmal nach ihren Ideen für den leer stehenden Theatersaal befragt werden. Text

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Omnibus-Fahrer Werner Küppers (von links), Corinna Köbele vom Künstlerstadt-Verein und Bürger Hubert' Schmidleitner diskutieren über direkte Demokratie. Foto: Petra Hartmann

© Volksstimme, Gardelegener Kreisanzeiger, 5.10.2017, S. 19